Aus dem Newsletter vom 04.12.2025, mit der Überschrift "Test: Durchgefallen!", erfahren wir Neues von der HateAid gGmbH.

Die HateAid gGmbH schreibt dazu: "Eigentlich soll das neue Digitale Dienste Gesetz (DSA) uns und unsere Demokratie schützen. Zum Beispiel, weil Plattformen jetzt alles, was illegal ist, löschen müssen, wenn du es bei ihnen meldest. Aber funktioniert das auch?
Ein Jahr haben wir genau das getestet: Was passiert, wenn man illegale Inhalte meldet? Das Ergebnis ist erschreckend: Nicht einmal die Hälfte der Meldungen wird gelöscht. Auf YouTube verschwindet nur ein Drittel, bei TikTok endet fast jeder fünfte Fall ohne Reaktion. Das heißt: Wer angegriffen wird, bleibt oft allein, während digitale Gewalt sichtbar bleibt und ihre Wirkung entfaltet. Besonders Frauen sind betroffen. Fast jede zweite erhält sexualisierte Drohungen. Nicht ohne Folgen: Unsere Demokratie verliert mutige Stimmen.
Mit diesen Ergebnissen konfrontieren wir jetzt Aufsichtsbehörden und Politiker*innen. Auf unsere Initiative hin hat sogar die irische Aufsichtsbehörde ein Verfahren gegen X gestartet. Unsere Arbeit zeigt Wirkung, wir decken Missstände auf und machen so Druck auf Plattformen, die ihre Verantwortung verweigern.
" (HateAid gGmbH 04.12.2025).

Das SAI-Lab betrachtet die Wirkmechanismen und die Kontrolle von gesetzlichen Vorgaben und deren untergesetzlichen Regel, wie hier beim Digitale Dienste Gesetz (DSA), als wichtig und richtig.

Das SAI-Lab wird diese Information in den dazu angelegten, vorgeschlagenen oder notierten Projekten zur nachhaltigen Entwicklung gerne aufgreifen und weiter verfolgen.

 

Weitere Informationen:

  • HateAid gGmbH (04.12.2025): Test: Durchgefallen! Newletter
  • Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJ), Bundesamt für Justiz (BfJ) (06.05.2024): Digitale-Dienste-Gesetz* (DDG). Ausfertigungsdatum: 06.05.2024. 

    Vollzitat: "Digitale-Dienste-Gesetz vom 6. Mai 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 149)". URL: https://www.gesetze-im-internet.de/ddg/BJNR0950B0024.html 

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