Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat zum Thema "heute im bundestag - Digitales, Forschung, Kultur und Sport - Nr. 63" (2026) die Information: "Digitalausschuss beschließt Anhörung zum Reallabore-Gesetz“ veröffentlicht.

Hier geben wir gerne die vollständige Information aus der Mitteilung wieder:

Am Mittwoch, 20. Mai 2026 führt der Digitalausschuss des Bundestages von 14 Uhr bis 16 Uhr eine öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens (21/218) durch. Neun Sachverständige sollen sich in der Anhörung in der kommenden Sitzungswoche zu der Vorlage äußern.

Mit dem Gesetzentwurf, der sich seit Ende Mai 2025 im parlamentarischen Verfahren befindet, sollen unter anderem Regelungen zu Definitionen von Reallaboren, zu Experimentierklauseln sowie zu regulatorischem Lernen festgeschrieben werden. Ziel soll es laut Gesetzentwurf sein, eine häufigere und bessere Nutzung von Reallaboren in allen Bereichen zu ermöglichen.

Mehr zum Gesetzentwurf: https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1076020 (Deutscher Bundestag 07.05.2026).

Das SAI-Lab greift diese Information in den dazu angelegten, vorgeschlagenen oder notierten Projekten zur nachhaltigen Entwicklung auf.

 

Weitere Informationen:

  • Deutscher Bundestag (07.05.2026): heute im bundestag - Digitales, Forschung, Kultur und Sport - Nr. 63. Newsletter
  • Deutscher Bundestag (20.05.2025): Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD. Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen
    für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens. Drucksache 21/218.
    URL: https://dserver.bundestag.de/btd/21/002/2100218.pdf 

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