Labor für nachhaltige und nützliche Innovationen (SAI-Lab)

Sustainer 088: Schutz der Judikative und Resilienz für den IStGH

Details
Hauptkategorie: Projekt

Das Projekt "Schutz der Judikative und Resilienz für den IStGH"

Rahmenprojekt: Sustainer.

In diesem Projekt sollen Prinzipien, Regeln und Maßnahmen für den Schutz der Judikative bearbeitet, vorgestellt und erläutert werden und am Beispiel der Gewährung und Stärkung der Resilienz für den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) aufbereitet und behandelt werden.

Der Anlass für die Idee zu diesem Projekt ist das Handeln des 60. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika.

Das SAI-Lab hat dieses Projekt dem Rahmenrprojekt "Sustainer" zugeordnet, das zum Nachhaltigkeitsziel 17 (siehe URL: https://www.sai-lab.de/index.php/de/nachhaltigkeit/19-nachhaltigkeitsziele/1579) veröffentlicht ist. Damit sollen die Akteure, Multiplikatoren aus den jeweiligen Interessensgruppen, die Interessensvertreter oder die "Sustainer" angesprochen und entsprechenden Nachhaltigkeitsvorgaben vom SDG 17: "Partnerschaften für die Ziele: Stärkung der Mittel zur Umsetzung und Neubelebung der Globalen Partnerschaft für nachhaltige Entwicklung" (UN 25.09.2015) aufgreifen und bearbeiten. 

Nachhaltigkeitsvorgaben:

Weitere Informationen:

  • Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (2025): Internationaler Strafgerichtshof (IStGH). URL: https://www.bmz.de/de/service/lexikon/internationaler-strafgerichtshof-istgh-14550
  • Wikimedia Foundation Inc. (09.02.2025): Internationaler Strafgerichtshof. URL: https://de.wikipedia.org/wiki/Internationaler_Strafgerichtshof. Darin: "Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH; englisch International Criminal Court, ICC; französisch Cour pénale internationale, CPI) ist ein ständiges internationales Strafgericht mit Sitz in Den Haag (Niederlande) außerhalb der Vereinten Nationen. Seine juristische Grundlage ist das multilaterale Römische Statut des Internationalen Strafgerichtshofs vom 17. Juli 1998. Er nahm seine Tätigkeit am 1. Juli 2002 auf. Seine Zuständigkeit umfasst die vier Kernverbrechen des Völkerstrafrechts, nämlich Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Verbrechen der Aggression und Kriegsverbrechen, soweit sie nach seiner Gründung begangen wurden. Im Dezember 2017 einigten sich die Vertragsstaaten, auch das Verbrechen der Aggression in seine Zuständigkeit aufzunehmen, mit Wirkung ab Juli 2018. Zwar besitzt der IStGH keine universelle, jedoch eine weitreichende Zuständigkeit, die im Römischen Statut konkret festgeschrieben ist. Gegenüber der nationalen Gerichtsbarkeit ist seine Kompetenz zur Rechtsprechung nachrangig; er kann eine Tat nur verfolgen, wenn eine nationale Strafverfolgung nicht möglich oder staatlich nicht gewollt ist, sog. Grundsatz der Komplementarität. (...). (s..o.).
  • Zweites Deutsches Fernsehen (ZDF) (07.02.2025): Trump verhängt Sanktionen gegen Strafgerichtshof. Dekret gegen IStGH in Den Haag. Quelle: dpa, Reuters, AFP. URL: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/trump-strafgerichtshof-den-haag-sanktionen-usa-100.html. Darin: "US-Präsident Trump hat Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof angeordnet. Mitarbeitenden des Gerichts in Den Haag könnte so die Einreise in die USA verwehrt bleiben." (s.o.). 
  • Laura von Daniels, Stefan Mair (Hrsg.) (12.02.2025): Trumps Rückkehr und Europas außenpolitische Herausforderungen. SWP-Studie 2025/S 03, 12.02.2025, 64 Seiten. doi:10.18449/2025S03. URL: https://www.swp-berlin.org/publikation/trumps-rueckkehr-und-europas-aussenpolitische-herausforderungen
  • Stefan Kornelius (0Donald Trump ist der Albtraum an Machtbesessenheit, vor dem die Gründerväter warnten. Kommentar. URL: https://www.sueddeutsche.de/meinung/trump-rechtsstaat-usa-gefahr-fuer-die-demokratie-kommentar-li.3197168?reduced=true 
  • Deutscher Anwalt­verein e.V. (DAV) e.V.) (): Untergrabung der Judikative: Exekutiver Ungehorsam. Schwerpunkt 75 Jahre GG. Philipp Koepsell. URL: https://anwaltsblatt.anwaltverein.de/de/themen/schwerpunkt/exekutiver-ungehorsam. Darin: "Nicht nur das Bundesverfassungsgericht kann Ziel von Angriffen auf den Rechtsstaat sein. Die Autorität der gesamten Judikative ist nicht davor gefeit, durch obstruktives Regierungshandeln untergraben zu werden. Bereits in der Vergangenheit wurden Gerichtsentscheidungen von der Exekutive ohne ernstzunehmende Konsequenzen schlicht missachtet. Es ist an der Zeit, für mehr Resilienz gegen exekutiven Ungehorsam zu sorgen.* (s.o.).
  • Deutscher Anwalt­verein e.V. (DAV) e.V.) (): Impressum. URL: https://anwaltsblatt.anwaltverein.de/de/impressum
  • Bundesministerium der Justiz (BMJ) (2015): Gewaltenteilung und Gewaltenverschränkung. URL: https://www.bmj.de/DE/rechtsstaat_kompakt/rechtsstaat_grundlagen/gewaltenteilung/gewaltenteilung_artikel.html. Darin: "Gewaltenteilung ist ein tragendes Prinzip unseres Grundgesetzes und unseres Staatsaufbaus. Sie zielt darauf ab, Macht in unserem Staat aufzuteilen und bewirkt die gegenseitige Kontrolle der drei Staatsgewalten Legislative, Exekutive und Rechtsprechung." (s.o.).
  • Microsoft Ireland Operations Limited (MSN)(14.02.2025): „Macht missbraucht“ – USA verhängen Sanktionen gegen Chefankläger Khan. URL: https://www.msn.com/de-de/nachrichten/welt/macht-missbraucht-usa-verh%C3%A4ngen-sanktionen-gegen-chefankl%C3%A4ger-khan/ar-AA1z1wzn?
  • Wikimedia Foundation Inc. (11.02.2025): Liste der Präsidenten der Vereinigten Staaten. URL: https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Pr%C3%A4sidenten_der_Vereinigten_Staaten

  • Wikimedia Foundation Inc. (11.02.2025): Präsident der Vereinigten Staaten .URL: https://de.wikipedia.org/wiki/Pr%C3%A4sident_der_Vereinigten_Staaten 

  • Wikimedia Foundation Inc. (14.02.2025): Vereinigte Staaten. URL: https://de.wikipedia.org/wiki/Vereinigte_Staaten. Darin: "(…) (englisch United States of America; abgekürzt USA)" (s.o.).

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