Labor für nachhaltige und nützliche Innovationen (SAI-Lab)

Sustainer 095: Schutz von NGO´s vor Missbrauch der DSGVO-Auskunft

Details
Hauptkategorie: Projekt

Das Projekt "Schutz von NGO´s vor Missbrauch der DSGVO-Auskunft".

Rahmenprojekt: Sustainer
Nachhaltigkeitsziel: SDG 16 

In diesem Projekt soll der rechstsstatliche, juristische, verwaltungsfachliche, behördliche, sowie amtliche und fachlich begründete Schutz von NGO´s bearbeitet, ausgearbeitet und vorgestellt werden werden, wenn dritte Akteure, das Recht auf Auskunft gemäß der DSGVO missbrauchen, um damit sowohl ehrenamtliche, bürgerliche, demokratische, nachbarschaftliche, gemeinnützige und dem Gemeinwohl verpflichteten Aktivitäten zu diskreditieren, ferfälschend oder falsch, irreführend und letztlich verleumderisch und ehrverletztend darstellen, benutzten und instrumentalisieren, um den Auftrag (beispielsweise gemäß Satzung eines Vereins) als Ganzes, oder in Teilen, durch vermeindliche "harmloses, interessiertes oder kümmedens " Tun, dennoch erheblich und gewichtig zu  schädigend. Die Art des Missbrauch der DSGVO-Auskunft kann dabei dazu genutzt werden um einen Zustand zu erreichen oder zu begünstigen der die NGO stört, beeinträchgtigt, behindert, bedroht und bekämpft. Alleine der Versuch, also der Weise des Missbrauch der DSGVO-Auskunft, die zur genötigten Verwendung und Einsatz von REssourcen führt, die zur Abweisung oder Ablehung führt, führt zu einem Zustand bei der betroffenen NGO, hier den Akteuren, der Leitung und gegebenfalls auch beim Personal, der ablenkt, verunsichert, hemmt, (ver-) ärgert oder auch belastet und überlastet. 

Im Projekt sollen daher die technischen, verwaltungsfachlichen und juristischen Mittel, Maßnahmen und Verfahren betrachtet werden, wonach unberechtigte, schädliche und gemeingefhrdliches Ersuchen nach (Rechts-) Auskunft, gemäß einem jeweiligen Gesetzt oder untergeseltzlicher Regelungen, früh erkannt, konkret begegnet, klar gebannt und mit rechtsstaatlicher und demokratischer Umsetzung geltenden Rechts bekämpf und begegnet wird.

Sofern andere Gesetzte oder Verordnungen, neben der DSGVO, vergleichbare oder gleichartige Aspekte des Anfangsverdachts oder des sich erhärtenden Verdachts des Missbrauchs von Recht, enthalten oder die Art der Vorgänge, in Quantität oder Qualität, dazu hinreichenden Anlass geben, soll diese Tatbestände ebenfalls in diesem Projekt bearbeitet und aufgeklärt werden, um dazu ebenfalls alle nötigen und möglichen Rechtshilfen, bis zu konkretisierten "oferschutz-gewährenden" Rechtsanpassung, bearbeitet werden.

Hintergrund und Anlass ist eine durchaus als "verunglimpfend, unterstellend, beleidigend und böswillig" einschätzbare Anfrage über FragDenStaat von Frau Kopetzky zum fLotte Berlin e.V. mit dem Ersuchen nach Information mit Bezug auf das Berliner Informationsfreiheitsgesetz undd die DSGVO (s.u.).

 

 Diese Projekt ist, unter anderem, mit den nachfolgend aufgeführten Nachhaltigkeitsvorgaben verknüpft:

 

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